Wir suchen für unsere Praxis in
Pforzheim Kollegen*innen in Voll-
und oder Teilzeit.
Wir zahlen einen Willkommens-/
Wechselbonus. Bieten individuelle
und somit flexible Arbeitszeiten,
mind. 30 Tage Urlaub, jährliche
Gehaltserhöhungen,
Umsatzbeteiligung ,
Fortbildungskostenübernahme sowie
ein Jobrad sind möglich.
Wir freuen uns auf DEINE
persönliche oder elektronische
Bewerbung !
Pforzheim Kollegen*innen in Voll-
und oder Teilzeit.
Wir zahlen einen Willkommens-/
Wechselbonus. Bieten individuelle
und somit flexible Arbeitszeiten,
mind. 30 Tage Urlaub, jährliche
Gehaltserhöhungen,
Umsatzbeteiligung ,
Fortbildungskostenübernahme sowie
ein Jobrad sind möglich.
Wir freuen uns auf DEINE
persönliche oder elektronische
Bewerbung !
Das Faxgerät arbeitet tapfer vor sich hin, dort kommen noch viel mehr Anträge an und werden sorgsam kategorisiert. Sicher wollen Sie nun wissen, wie der Stand der Dinge ist.
Der Stand der Dinge
Nachdem wir so viele Anträge erhalten haben, haben wir uns gemeinsam mit dem Rechtsanwalt Bill, Rechtsanwalt des VDB-Berufsverbandes, zunächst an einzelne Gesundheitsämter gewandt. Wir verwiesen auf das Urteil und erklärten, dass wir mehrere Anträge stellen wollten. Gerne wüssten wir, wie die Einschätzung der einzelnen Beamten auf eine erfolgreiche Erteilung der Erlaubnis wäre. In fast allen Fällen wurde auf die übergeordnete Stelle verwiesen – das jeweils zuständige Ministerium. In verschiedenen Ländern haben wir uns dann an die Gesundheitsministerien gewandt. Was wir dann zu hören bekamen hat uns allerdings mehr als überrascht: Nicht nur dass das Urteil offensichtlich bereits überall bekannt war. Aber mehr als einmal hieß es, dass sie bereits von anderer Stelle angesprochen worden seien.
Das hatten wir befürchtet.
Wie wir berichteten, hatte der ZVK seine Landesverbände aufgefordert, die Ministerien auf die Risiken hinzuweisen, wenn Physiotherapeuten selbstständig arbeiten dürften. In dem Schreiben an die Minister steht:
Wenn also der eigene Berufsverband die Behörden vor den unzureichend ausgebildeten Therapeuten warnte, war zu befürchten, dass die Antragstellung alles andere als einfach werden würde. Offensichtlich hat dies auch zum vom ZVK gewünschten Ergebnis geführt, denn wir bekamen die Auskunft, dass zurzeit nichts entschieden werde. Es soll eine bundeseinheitliche Regelung gefunden werden. Das Thema soll auf der Gesundheitsministerkonferenz beraten werden, welche diese Woche stattfindet.
Gesundheitsminister: Anträge sind abzulehnen?
Nach unseren Recherchen scheint sich nun abzuzeichnen, dass es auf der Gesundheitsministerkonferenz einen Beschluss geben soll, grundsätzlich keine Erlaubnis zu erteilen. Das würde bedeuten, dass die Minister ihre Gesundheitsämter anweisen jeden Antrag abzulehnen. Begründung: Eine Teilzulassung soll nicht möglich sein. Auch wenn das Oberverwaltungsgericht Koblenz genau das Gegenteil beschlossen hat, soll wohl eine Entscheidung vor dem Bundesverwaltungsgericht herbei geführt werden. Damit hätte der ZVK sein Ziel erreicht, dass eine Erlaubnis wie die Kollegen sie in Rheinland-Pfalz erhalten, im Rest der Republik auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Wie Frau Steinecke, Vorsitzende des ZVK, uns in einer Stellungnahme schrieb: "Die Heilpraktiker-Erlaubnis ist der falsche Weg".
Was bedeutet das?
Zunächst einmal muss abgewartet werden, ob die Gesundheitsminister sich diese Woche tatsächlich mit der Angelegenheit befassen. Sollte es einen einheitlichen Beschluss geben, dass keine Erlaubnisse erteilt werden, werden wir folgendes veranlassen: Gemeinsam mit Rechtsanwalt Bill werden wir einige Präzedenzfälle gerichtlich durchfechten. Sollte es nötig sein, wird das natürlich bis zum Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) gehen. Eine Entscheidung des BVerwG würde bundesweit gelten und könnte nicht von einzelnen Behörden oder Gerichten ignoriert werden. Wie diese Entscheidung aber aussehen wird und vor allem wann das der Fall sein wird, steht in den Sternen. Ein oder zwei Jahre dürften es aber wohl werden.
Fazit
Wir haben bis heute noch keinen Ihrer Anträge an ein Gesundheitsamt geschickt. Bevor wir aktiv werden, warten wir eine Entscheidung der Gesundheitsministerkonferenz diese Woche ab. Sollte die Konferenz entscheiden, dass generell keine Erlaubnis erteilt wird, werden wir einige wenige (hoffentlich erfolgreiche) Präzedenzfälle schaffen. Auf jeden Fall werden wir sie hier über den weiteren Verlauf informieren – hoffentlich schon bald!
-fri
physio.de
Mein Profilbild bearbeiten