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Holland kommt?

Schmidt für niederländisches Reformmodell. Nicht alles kann bezahlt werden.

20.05.2006 • 0 Kommentare

"Die Tatsache, dass ich noch lebend vor Ihnen sitze, beweist doch, dass die Umsetzung ganz gut verlaufen ist" - der niederländische Gesundheitsminister Hans Hoogervorst ist zufrieden mit dem Anfang dieses Jahres in Kraft getretenen Krankenversicherungsgesetz. Ein Reformbeispiel für Deutschland sei das holländische Modell allemal, sagte Hoogervorst in Berlin, wo er in dieser Woche ein gefragter Mann war. Massive Befürchtungen hätte es im Vorfeld gegeben, erzählte er in entspannter Frühstücksrunde den Mitgliedern des Bundestagsausschusses für Gesundheit. Doch nichts davon hätte sich bewahrheitet und jetzt seien alle überzeugt, dass die Operation gelungen sei.

Aufmerksam lauschten die Abgeordneten dem Gesundheitsminister aus dem Nachbarland, haben die Niederländer doch den Spagat zwischen Bürgerversicherung und Kopfprämie geschafft, ein Kompromiss, den Union und SPD seit langem anstreben. Nur noch private Krankenkassen gibt es in Holland, die gesetzlichen Kassen wurden privatisiert. Allerdings müssen sich alle Kassen an staatliche Rahmenvorgaben halten. So gibt es eine Aufnahmepflicht - unabhängig von Alter, Geschlecht oder Gesundheitszustand - und eine Krankenversicherungspflicht für alle Bürger. Jeder der 16,3 Millionen Einwohner bezahlt eine Prämie von durchschnittlich 1050 Euro im Jahr. Etwa die Hälfte der Kosten sei damit abgedeckt, berichtete der Minister, die andere Hälfte steuern die Arbeitgeber bei. 6,2 Prozent des Gehalts müssen sie abführen. Kinderreiche Familien und sozial Schwache werden mit staatlichen Zuschüssen unterstützt, 2,5 Milliarden Euro fließen dafür aus dem Steuersäckel. Die Krankenkassen stehen im Wettbewerb, sie können die Höhe der Grundprämie selbst festlegen. Die Leistungen des Gesundheitssystems beschränken sich allerdings auf das Notwendigste, ambulante Arztkosten, stationäre Behandlungen und bestimmte Arzneimittel. Physiotherapie beispielsweise gibt es nur neunmal im Jahr. Wer mehr braucht, muss es selbst bezahlen oder hat eine Zusatzversicherung abgeschlossen.

Die Koalitionsabgeordneten sind angetan vom niederländischen Modell, das sie vor einigen Wochen bei einer Reise des Gesundheitsausschusses live erleben konnten. Auch Ulla Schmidt ist begeistert von den Erfolgen ihres Kollegen. "Das würde mir gefallen, wenn wir in Deutschland zu solchen Vereinbarungen kämen", sagte die Bundesgesundheitsministerin auf dem Hauptstadtkongress in Berlin. Statt das Rad immer neu zu erfinden, müsse man von den Erfahrungen anderer lernen, betonte sie. Für das Modell spreche, dass alle Bürger versichert seien und sich zu gleichen Bedingungen an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligten. Bedeutsam sei auch die Möglichkeit, individuelle Zusatzversicherungen anzubieten.

Vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages berichtete Schmidt am Mittwoch über den Stand der Reformbemühungen bei uns. Bis Ende des Jahres werde die Gesundheitsreform verabschiedet, versicherte sie. Die Umsetzung aber werde einige Zeit dauern. Auch die Niederlande hätten mehr als sechs Jahre gebraucht bis das neue System eingeführt wurde. Auf jeden Fall müssten die Patienten tiefer in de Tasche greifen. Wenn alle von den Fortschritten medizinischer Leistungen profitieren wollen, könne das, was der Einzelne für die Gesundheit ausgibt nicht weniger werden. Wer wolle, dass ihm eine neue Hüfte finanziert werde, könne nicht gleichzeitig erwarten, dass Schnupfenmittel bezahlt werden, gibt die Ministerin die Linie vor. Hoffnungen auf sinkende Beiträge will auch Kanzlerin Angela Merkel keine Nahrung geben. Mit dem medizinischen Fortschritt und der wachsenden Zahl älterer Menschen werde das Gesundheitssystem nicht billiger, erklärte sie auf dem Bundesverbandstag des Sozialverbands VdK.

Mit Ergebnissen der Reformarbeitsgruppe sei frühestens nach Pfingsten zu rechnen, sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater. Teilnehmer der Koalitionsrunde sind weniger optimistisch, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" erfahren haben will. Man befinde sich in einer äußerst kritischen Phase, heißt es in dem Blatt. Erhebliche Widerstände gebe es gegen Strukturreformen, die Einschnitte für Ärzte und Pharmahersteller bedeuten könnten.

Peter Appuhn
physio.de

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