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unseren modernen, hellen und
großzügigen Behandlungsräumen
macht das Arbeiten deutlich mehr
Spaß. Und genau das ist uns
wichtig: Du sollst Spaß bei Deiner
Arbeit und ...
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„Es ruht der See so weit und still, weil der SpiBu es so will!“
Lizenz: CC-BY •Das Besondere an diesem neuen Vertrag: Der Gesetzgeber hat mittels Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) bestimmt, dass die neuen Preise „die Entwicklung der Personalkosten, die Entwicklung der Sachkosten für die Leistungserbringung sowie die durchschnittlichen laufenden Kosten für den Betrieb der Heilmittelpraxis“ berücksichtigen müssen.
Ob nun aus gesetzgeberischer Weisheit oder rein zum Zwecke der Übung - wir wissen es nicht -, hat er die beiden oben genannten Parteien ferner verpflichtet, bis 15. November 2019 eine Schiedsstelle einzurichten. Aufgabe dieser wäre es, im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen im nächsten Jahr, die Einzelheiten des neuen Rahmenvertrages festzulegen.
Doch bis dato hört und liest man nüscht. Unsere daraufhin erfolgten Recherchen hätte Wilhelm Busch wohl wie folgt zusammengefasst:
„Es ruht der See, so weit und still,
weil der SpiBu es so will!“
Was war geschehen?
Laut Gesetz sollen der Schiedsstelle drei Unparteiische angehören. Ein unparteiischer Vorsitzender und zwei weitere unparteiische Mitglieder. Dem Vernehmen nach hatte man sich auch auf den unparteiischen Vorsitzenden in Person von Dr. Ulrich Orlowski geeinigt. Dieser war bis März Ministerialdirektor im Gesundheitsministerium und federführend beteiligt am TSVG.
Stein des Anstoßes ist aber laut informierter Kreise die Personalie: Johann-Magnus Freiherr von Stackelberg
Herr von Stackelberg war bis 30. Juni dieses Jahres noch stellvertretender Vorsitzender des SpiBu und soll nun auf Wunsch dessen als einer der zwei weiteren „unparteiischen“ Mitglieder fungieren. Allerdings war es dem GKV-Spitzenverband seltsamerweise nicht möglich, die maßgeblichen Heilmittelverbände von dessen Unparteilichkeit zu überzeugen.
Ob diese „Unfähigkeit“ Ausdruck von mangelndem Einfühlungsvermögen in die Gegenseite oder einfach nur Chuzpe ist, sei dahingestellt. Jedenfalls wirkt es nicht sehr ermutigend, wenn schon der Auftakt zu schwierigen und eventuell sogar historischen Verhandlungen so misslingt. Mancher fragt sich auch, ob dies vielleicht auch ein Verhandlungs-Testballon gewesen sei. Frei nach dem Motto: 'Mal schauen, was die Therapeuten sich so alles bieten lassen?' Und noch misstrauischere Zeitgenossen sehen darin einen Akt der Konfrontation, statt der dringend benötigten Kooperation im Sinne der Patientenversorgung.
Wie geht es jetzt weiter?
Auch hier hilft wieder ein Blick ins Gesetz. Dort ist geregelt, dass das Ministerium den Vertragsparteien nochmal eine Frist zur Einigung setzt. Sollte diese erneut ergebnislos verstreichen, wird das Ministerium die drei unparteiischen Mitglieder bestellen.
Jedenfalls werden wir, sobald die Schiedsstelle mit all ihren 81(!) Mitgliedern stehen sollte, hier wieder über deren Zusammensetzung und Aufgaben berichten.
Friedrich Merz / physio.de
Nachklapp:
Wir boten natürlich auch dem SpiBu an, mittels einer Stellungnahme seine Sicht der Dinge kundzutun. Dieser bat jedoch um Verständniss dafür, dass sie sich "während laufender Verhandlungen nicht zu den Einschätzungen oder auch Kommentaren von Dritten äußern". Dies respektieren wir selbstverständlich.
Nichtsdestotrotz, zu folgendem grundsätzlichen Hinweis ließ er sich dann doch hinreißen: "Die unparteiischen Mitglieder einer solchen Schiedsstelle müssen neutral sein. Darüber hinaus brauchen sie aber auch Fachwissen und Sachkunde, denn die Entscheidungen einer Schiedsstelle haben nachhaltige Auswirkungen auf die Versorgung der Versicherten und auf das Handeln der Leistungserbringer wie auch der Kassen. Die Person des Unparteiischen sollte daher beide Merkmale - Neutralität und profundes Wissen rund um die GKV-Versorgung - gleichermaßen verkörpern."
update vom Dezember 2019
Mittlerweile wurde die Schiedsstelle im zweiten Anlauf installiert. Ihr unparteiischer Vorsitzender ist der ehemalige Ministerialdirigent im Bundesministerium für Gesundheit Dr. Ulrich Orlowski.
Einen ausführlichen Bericht zur Schiedsstelle finden Sie hier.
KommentarSchiedsverfahrenTSVG
Link
Offener Brief an Johann-Magnus Freiherr von Stackelberg | Mamma Mia! Online - Das Brustkrebsmagazin
Da wäre ja auch jeder ehemalige Vorsitzende eines Berufsverbandes ein prima Unparteiischer. Da fällt mir aber sofort mindestens ein/e hervoragend geeignete/r Kandidat/in ein.
Oje ich muss bei SpiBu immer an Spitzbuben denken. Ob die Abkürzung mit Absicht gewählt wurde, um Irrtümer bei den Vertragspartnern über die Gesinnung zu vermeiden?
Weiß man schon, wie die Unterstützung der Therapeuten für die Vorbereitung der Verhandlungen läuft oder ist da der See auch ruhig und still?
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Tempelritter schrieb:
dann ist ja gut, dass die maßgeblichen Heilmittelverbände ihn abgelehnt haben.
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Andreas Nickel schrieb:
Die Apotheker sind froh, dass sie ihn los sind und die Heilmittelerbringer dürfen sich auf seine Unparteilichkeit freuen?
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Offener Brief an Johann-Magnus Freiherr von Stackelberg | Mamma Mia! Online - Das Brustkrebsmagazin
Da wäre ja auch jeder ehemalige Vorsitzende eines Berufsverbandes ein prima Unparteiischer. Da fällt mir aber sofort mindestens ein/e hervoragend geeignete/r Kandidat/in ein.
Oje ich muss bei SpiBu immer an Spitzbuben denken. Ob die Abkürzung mit Absicht gewählt wurde, um Irrtümer bei den Vertragspartnern über die Gesinnung zu vermeiden?
Weiß man schon, wie die Unterstützung der Therapeuten für die Vorbereitung der Verhandlungen läuft oder ist da der See auch ruhig und still?
Aus meiner Sicht wird es in jedem Fall zu einem Schiedsverfahren kommen und möglicherweise wird das Ergebnis am Ende sogar noch vor Gerichten beklagt.
So sieht das, wenn ein demokratisch gewähltes Parlament ein Gesetzt verabschiedet und seinen klaren Willen zum Ausdruck bringt, während eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes alles vorbereitet, um diesen Willen zu unterlaufen.
Diese Krankenkassen sind mit ihrem selbstherrlichen Verhalten und ihrer Macht mittlerweile eine Gefahr für die Versorgungssicherheit in diesem Land geworden.
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Medico schrieb:
Die Kassen bereiten schon den zweiten Schritt vor, bevor überhaupt irgendwelche Inhalte der ersten Verhandlungen sichtbar werden.
Aus meiner Sicht wird es in jedem Fall zu einem Schiedsverfahren kommen und möglicherweise wird das Ergebnis am Ende sogar noch vor Gerichten beklagt.
So sieht das, wenn ein demokratisch gewähltes Parlament ein Gesetzt verabschiedet und seinen klaren Willen zum Ausdruck bringt, während eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes alles vorbereitet, um diesen Willen zu unterlaufen.
Diese Krankenkassen sind mit ihrem selbstherrlichen Verhalten und ihrer Macht mittlerweile eine Gefahr für die Versorgungssicherheit in diesem Land geworden.
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