Die Physio Company in Tegel sucht
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Physiotherapie und der
medizinischen Fitness. Faire
Bezahlung und diverse
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selbstverständlich. Wir würden
uns über Ihre Bewerbung freuen.
Entweder schriftlich an Physio
Company Tegel, Berline...
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Noch im August 2021, also kurz vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2021, kamen Aussagen aus der rot-rot-grünen Regierungskoalition, dass die Ausbildung in der Physiotherapie (sowie den anderen Gesundheitsfachberufen) im Folgejahr schuldgeldfrei sei. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel seien im Haushaltsentwurf für 2022/2023 eingebracht worden.
Bedingt durch die Wahl und damit einer Umbesetzung in Senat und Verwaltung war dies jedoch gar nicht möglich. So wurde der gültige Haushalt erst im Juni 2022 verabschiedet – und zwar mit deutlich geringeren Mitteln für die Therapieschulen als 2021 noch vorgesehen. Eine Schulgeldfreiheit und die ursprünglich ebenfalls zugesagte rückwirkende Erstattung des bezahlten Schulgeldes wären so gar nicht mehr möglich.
Durch Interventionen im Abgeordnetenhaus konnte der zur Verfügung stehende Betrag nun von 750.000 Euro auf 3,5 Millionen Euro für 2022 (sowie 4 Millionen Euro für 2023) erhöht werden. Für eine rückwirkende Umsetzung ab Jahresbeginn muss allerdings die Senatsfinanzverwaltung eine Ausnahme zulassen, da diese Regelung in der Landeshaushaltsordnung (LHO) nicht vorgesehen sei.
Unsere Redaktion hat nun noch einmal bei der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) in Berlin explizit nachgefragt und erhielt in der vergangenen Woche folgendes Statement:
Abschlussbemerkung
Eine Frage drängt sich in diesem Falle aber natürlich auf:
Die Farbkonstellation der Regierungskoalition hat sich nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus gar nicht verändert. Wieso wurden dann auf einmal andere Schwerpunkte gesetzt und bereits getätigte Aussagen nicht eingehalten? Vermutlich ist dies durch den Wechsel von Ressorts und Verantwortlichkeiten innerhalb der sich neu konstituierenden Regierung zu erklären.
Ein guter Stil und nachhaltige Gestaltung ist in diesem Verhalten aber nur schwer erkennbar. Es bleibt zu hoffen, dass die letzten Aussagen des SenWGPG nun Bestand haben.
O.G. / physio.de
PS: Unsere Übersicht zur aktuellen bundesweiten Situation in Sachen Schulgeldfreiheit haben wir dementsprechend aktualisiert.
Nachtrag vom 21.10.2022:
Laut Gesundheitssenatorin Ulrike Gote ist die Schulgeldfreiheit nun beschlossen und das Land Berlin ermöglicht "damit, dass nun alle Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen in Berlin kein Schulgeld mehr zahlen müssen."
SchulgeldBerlin
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