News - Ulla Schmidt im Kampf gegen die Reformkritiker

Ulla Schmidt im Kampf gegen die Reformkritiker

Eigennutz, Debattenverweigerung, Angst verbreiten. BKK Taunus, Sancura BKK, BKK Hoechst fusionieren.

01.09.2006 • 0 Kommentare

Eben noch urlaubend an Spaniens Sonnenküsten, fliegen der Gesundheitsministerin seit Anfang dieser Woche die Fetzen um die Ohren. Kein gutes Haar lassen Parteifreunde, Koalitionspartner, Krankenkassen, Ärzte, Pharmaindustrie, Arbeitgeber und Gewerkschaften an ihren Plänen zur Gesundheitsreform. Gestern hat Ulla Schmidt zum Gegenangriff geblasen. Die Kritiker hätten sich nur mit wenigen Punkten des umstrittenen Arbeitspapiers ihrer Beamten auseinandergesetzt. 450 Seiten aber, die sich mit einer besseren medizinischen Versorgung, einer effektiveren Zusammenarbeit der Akteure, mit der Reform der Krankenkassen, der Reduktion der Vorstände, der Prävention und der Öffnung der Krankenhäuser beschäftigten, seien nicht gewürdigt worden.

Besonders der nicht nachlassende Widerstand der Kassenchefs erzürnt die Ministerin. Untätigkeit wirft sie den Funktionären vor. Weder nutzten sie die Möglichkeiten freierer Vertragverhandlungen noch bereiteten sie sich auf den geplanten Wettbewerb vor. Aus Eigeninteresse verweigerten die Vorstände der Krankenkassen die Auseinandersetzung um eine Modernisierung des Gesundheitswesens. Sie sollten endlich eine konstruktive Diskussion darüber führen, wie das System "effizient, effektiv und unbürokratisch" organisiert werden könne. Wer 180.000 Euro im Jahr verdiene, müsse dafür schon eine sehr gute Leistung bringen, sagte Schmidt.

Sorge bereitet der Gesundheitsministerin die ablehnende Haltung der Bevölkerung: "Schlimm finde ich an der Debatte, dass die Menschen Angst bekommen". Nur neun Prozent der Bundesbürger stimmen den Reformplänen zu, so das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts.

Im Meer der Kritiker reicht einer der bedrängten Ulla Schmidt die Hand, Horst Seehofer, der Landwirtschaftsminister. "Es ist ein Höllenjob. Sie kann machen was sie will, sie wird immer Irritationen und Verärgerungen auslösen", bekundete der frühere Gesundheitsminister in der "Bunten" sein Mitgefühl. Ihm sei es genauso gegangen.

Freuen kann sich Ulla Schmidt über die Pläne dreier Betriebskrankenkassen in Hessen. Die BKK Taunus, die Sancura BKK und die BKK Hoechst werden zum 1. Januar 2007 fusionieren. Mit mehr als einer Million Mitgliedern wird die neue BKK Taunus dann zur zweitgrößten Betriebskrankenkasse aufsteigen. Nur die Deutsche BKK ist größer. Über die Höhe des künftigen Beitragssatzes soll erst Ende des Jahres entschieden werden. Die frisch Vereinigten seien offen für weitere Kassen, die sich anschließen wollen, sagte der Vorstandsvorsitzende der BKK Hoechst, Georg Zangl.

Peter Appuhn
physio.de

Ruhrgebiet

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