Steigen bald die Beiträge? 18

Die Krankenkassen warnen vor steigenden Kosten.

15.10.2019

„Die fetten Jahre sind“ vorbei. Das sagte der Vorstandschef des BKK-Dachverbands, Franz Knieps, Ende September gegenüber einem Redaktionsnetzwerk. Mit dieser Meinung ist Knieps nicht alleine. Auch die Vorstände der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, und der Barmer Krankenkasse, Professor Christoph Straub, ließen sich zu ähnlichen Aussagen hinreißen.

Grundtenor bei allen: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und sein Vorgänger hätten in den letzten beiden Wahlperioden mehrere Gesetze erlassen, die viel Geld kosten. Rund zehn bis 15 Milliarden Euro jährlich mehr müssten die Kassen derzeit berappen, klagte Baas. Bis jetzt habe man dies mithilfe der Zuwanderung und durch die geringe Arbeitslosigkeit auffangen können: Jeder neue Beschäftigte, der Sozialversicherungsbeiträge zahlt, füllt im Endeffekt damit die Kassen. Langfristig sei das angesichts der derzeit schwächelnden Konjunktur aber keine Lösung.

„Money for nothing“ habe Jens Spahn vielfach ausgegeben, beklagte Knieps. Oft sei nicht einmal klar, dass das Geld den Beitragszahlern in Form von besseren Leistungen oder Services tatsächlich zugute komme. Gemeint ist damit zum Beispiel der sogenannte Morbi-RSA, ein Risikostrukturausgleich, der die Unterschiede zwischen den Versicherten ausgleichen soll: Krankenkassen, die viele ältere und kranke Mitglieder haben, wie zum Beispiel die AOKen, profitieren davon. Dadurch bekämen die AOKen rund 1,3 Milliarden Euro pro Jahr mehr als sie real für ihre Versicherten ausgäben, bemängelte Baas.

Andere neue Gesetze, die die Kassen Geld kosten, sind zum Beispiel das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG). Durch dieses Gesetz sollen ab dem nächsten Kalenderjahr jede zusätzliche und jede aufgestockte Pflegestelle im Krankenhaus vollständig von den Kostenträgern finanziert und höhere Löhne für Pflegekräfte gezahlt werden. Auch mehr und besser bezahlte Altenpfleger soll es geben. Hinzu kommen das Terminservicegesetz zur besseren Vereinbarung von Facharztterminen und gestiegene Ausgaben für Heilmittel, Logopädie und Physiotherapie.

Dass die Kassenvertreter so viel Panik verbreiten, muss aber nicht heißen, dass die Beiträge tatsächlich so schnell steigen. Florian Lanz vom GKV-Spitzenverband hält das sogar für „extrem unwahrscheinlich“. Denn neben den gestiegenen Ausgaben ist auch die Einnahmenseite wichtig: Wenn die Kassen bei den Kassen weiterhin aufgrund des Fachkräftemangels und der guten Beschäftigungslage ordentlich klingeln, gibt es keinen Grund für eine Erhöhung. Zudem haben alle Krankenkassen Rücklagen, aus denen sie ein kurzfristiges Minus leicht finanzieren können.

Dennoch sollten wir uns fragen: Wie viel ist uns unsere Gesundheit und unsere gute medizinische, pflegerische, logopädische und physiotherapeutische Versorgung wert? Sollten wir uns nicht eher freuen, wenn die vielen gravierenden Lücken im Gesundheitssystem endlich ein bisschen mehr geschlossen werden und notfalls auch bereit sein, dafür ein bisschen höhere Beiträge zu zahlen?

Stephanie Hügler / physio.de