News - Neue Besen. Altbewährtes. Umschichtung. Trennung.

Neue Besen. Altbewährtes. Umschichtung. Trennung.

Ulla Schmidt präsentiert gesundheitspolitisches Regierungspersonal.

24.11.2005 • 0 Kommentare

Die Kanzlerin ist gewählt. Die Minister haben ihren Eid abgelegt, ihre Vorgänger verabschiedet und die neuen Büroräume bezogen. Unser aller Gesundheitsministerin ist die alte. Abschiedszeremonien und Neuanfänge finden bei ihr nur auf der Untergebenenebene statt. Gestern hat Ulla Schmidt ihr neu geschnittenes Haus vorgestellt.

Eine veritable Amputation muss das vom BMGS zum BMG mutierte Ministerium verkraften. Der Bereich Soziales ist nun Teil des auferstandenen Arbeitsministeriums mit seinem Minister Franz Müntefering. In der letzten Legislaturperiode war "Arbeit" noch dem Wirtschaftsministerium zugeordnet. Ihre Mittagspause können die für die Sozialbelange zuständigen Mitarbeiter aber auch in Zukunft mit ihren Gesundheitskollegen genießen. In der Mohrenstraße steht das neue Ministerium, das ist gerade um die Ecke vom bisherigen Domizil in der Wilhelmstraße.

Den parlamentarischen Staatssekretär Franz Thönnes hat Ulla Schmidt schon vor einigen Wochen abgeschoben. Seine Personalplanung erschien der Ministerin allzu eigensinnig. Thönnes wird jetzt dem Arbeits- und Sozialminister zur Hand gehen. Marion Caspers-Merk dagegen behält ihren Posten als parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium. Die SPD-Abgeordnete aus Lörrach lehrte nach ihrem Studium der Politikwissenschaft, Germanistik und Geschichte an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl und an der Katholischen Fachhochschule für Sozialwesen in Freiburg, die übrigens auch Studiengänge für Physiotherapeuten anbietet. Die IG Bergbau, Chemie, Energie, der BUND, die AWO, die Lörracher Naturfreunde und das Rote Kreuz freuen sich über die Mitgliedschaft der Politikerin. Staatssekretärin ist sie seit 2002. Bisher war Caspers-Merk auch Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Dieses Amt übernimmt jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Bätzing aus Altenkirchen in Rheinland-Pfalz. Die 30-Jährige ist gleichzeitig Sprecherin der Gruppe "Youngsters" in der SPD-Fraktion.

Mit Klaus Theo Schröder als beamteten Staatssekretär behält Ulla Schmidt ihren Stellvertreter. Der Ökonom ist ein alter Hase in der Gesundheits- und Sozialpolitik. Nach Stationen als Abteilungsleiter im nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium und Staatssekretär in Thüringen zog es Schröder 1999 nach Berlin, wo er in gleicher Funktion dem Senator für Arbeit und Soziales diente. Es folgte ein zweijähriges Intermezzo als Vorstandsmitglied bei der Rhön-Klinikum AG bis er schließlich 2001 seine heutige Tätigkeit im Bundesgesundheitsministerium aufnahm.

Neu in der Sekretärsrunde ist Rolf Schwanitz. Als parlamentarischer Staatssekretär soll er sich auch um die "spezifischen Probleme der Neuen Länder" kümmern, sagte Ulla Schmidt gestern, "und konkrete Antworten auf die dortigen Probleme geben". Der frühere DDR-Bürger aus Plauen arbeitete seit 1998 als Staatsminister im Bundeskanzleramt und war bis 2002 Beauftragter der Bundesregierung für die Angelegenheiten der Neuen Länder. Bis zum Regierungswechsel verantwortete er die Bund-Länder-Koordinierung. Schwanitz ist Mitglied der IG Bau, Agrar und Umwelt, des Deutschen Alpenvereins, der Naturfreunde, des NABU und des VFC Plauen.

Patientenbeauftragte der Bundesregierung bleibt Helga Kühn-Mengel. Die Diplom-Psychologin aus Euskirchen in Nordrhein-Westfalen bekleidet seit 2004 das damals neue geschaffene Amt.

Karl Hermann Haack, der bisherige Behindertenbeauftragte, gehört dem neuen Bundestag nicht mehr an. Zu seiner Nachfolgerin wurde Karin Evers-Meyer aus Wilhelmshaven ernannt. Seit 2002 sitzt die SPD-Abgeordnete im Bundestag, früher war sie Drehbuchautorin, arbeitete an der Berliner Akademie der Künste und bei Fernseh- und Rundfunkanstalten. Die neue Behindertenbeauftragte ist erste Vorsitzende des Präventionsrates Friesland.

Die Linke wird in den kommenden vier Jahren den Vorsitz im Gesundheitsausschuss des Bundestags führen. Einzige Kandidatin ist die frühere Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Martina Bunge. Gewählt ist sie noch nicht, jedoch gilt ihre Wahl als sicher.

Peter Appuhn
physio.de

Hamburg

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