Kritik an der Interpretation des Wirtschaftlichkeitsgebots 18

Das Aktionsbündnis Therapeuten-am-Limit (TAL) legt eine neue Veröffentlichung im Rahmen ihrer Schriftenreihe „Standpunkte“ vor.

13.10.2020

Die Therapeuten-am-Limit sind besonders durch die jährlichen Radfahrten nach Berlin bekannt geworden, mit denen sie auf die Missstände in der Heilmittelversorgung aufmerksam machten (wir berichteten). Nun folgen niedergeschriebene Untermauerungen ihrer Forderungen. Eine davon wurde Ende September veröffentlicht und bezieht sich auf das so genannte Wirtschaftlichkeitsgebot von Gesundheitsleistungen, welches sich in Paragraf 12 des Fünften Sozialgesetzbuches wiederfindet.

Dort ist geregelt, was häufig als „WANZ- Regel“ zusammengefasst wird: Abgegebene Gesundheitsdienstleistungen müssen wirtschaftlich, angemessen, notwendig und zweckmäßig sein.

Auf den ersten Blick macht dies Sinn. Allerdings stellte die Gruppe rund um Heiko Schneider in vielen Gesprächen mit politischen Entscheidungstragenden, KrankenkassenvertreterInnen aber auch PatientInnen fest, dass die Interpretation von Wirtschaftlichkeit oft genutzt wird, um die strengen Mengenbegrenzungen der Krankenkassen und die geringen Löhne der TherapeutInnen zu begründen. Aus Sicht das Aktionsbündnisses ein fataler Fehlschluss.

Konkret bezieht sich TAL mit der Kritik auf die Heilmittelzielvereinbarungen und Richtgrößen, die in einigen Bundesländern gelten. Das Aktionsbündnis stellt die Frage, wie unter solchen Vorgaben, welche sich in keiner Weise nach dem Bedarf richten, eine qualitativ hochwertige und evidenzbasierte Therapie sichergestellt werden kann.

Weiterhin wird im Papier auch eine Erkenntnis aus der wissenschaftlichen Auswertung der Brandbriefe wieder aufgegriffen: TherapeutInnen müssen das Spannungsgeflecht aus PatientInnenbedürfnissen und den gegenüberstehenden ärztlichen Vorgaben und Regularien der Kostenträger aushalten. Abgesehen von dem persönlichen Stress, der durch diese Dissonanz hervorgerufen wird, ist ein evidenzbasiertes Arbeiten dabei kaum möglich.  

Das sechsseitige Papier spricht eine grundlegende Problematik der Heilmittelerbringung an, welche es zu diskutieren gilt. Auch wenn in diesem Jahr keine Protesttour stattgefunden hat, beweist das Aktionsbündnis, dass es die Finger nach wie vor in die offenen Wunden legt.

Das Papier in voller Länge können Sie hier nachlesen.

Claudia Czernik / physio.de


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