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Krankenhäuser: Zu viele oder in Not?

Bundesgesundheitsministerin verspricht drei Milliarden Euro mehr. Krankenhausgesellschaft droht mit Streichung von 20.000 Arbeitsplätzen. Verbraucherzentralen: 2.100 Krankenhäuser schließen.

06.09.2008 • 0 Kommentare

Ulla Schmidt ruft – und die meisten bleiben weg. Nur die Unionsministerin aus Niedersachsen reiste zur gestrigen Gesundheitsministerkonferenz nach Berlin. Ihre Partei-Fachkollegen schmollten. Dabei war das Hauptthema der Versammlung von einiger Brisanz. Endlich sollte eine Einigung im Streit um die Finanzierung der klammen Krankenhäuser erzielt werden. Den Gesetzentwurf der Bundesgesundheitsministerin aber wollen die von CDU und CSU geführten Länder nicht mittragen (wir berichteten). Sie wehren sich gegen Schmidts Plan, die Bundesländer an der Klinikfinanzierung mit Investitionspauschalen zu beteiligen. Aber auch ministerielle Parteifreunde von Ulla Schmidt sehen die Unterstützung maroder Krankenhausbauten eher skeptisch. Der SPD-Ressortchef in Mecklenburg-Vorpommern hat sich gar auf die Seite der Schwarzen geschlagen. Er lehnt den Entwurf ab. Bei einer Anhörung im Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag malten die Experten die Dringlichkeit schneller Geldmittel für die stationären Einrichtungen an die Wand.

Angesichts des Boykotts der Unionsminister blieb Schmidt gestern Mittag nichts anderes übrig als von ihrem Pauschalzahlungsprojekt abzurücken. Nun soll eine Länderarbeitsgruppe innerhalb eines Jahres beschließen, wie die Krankenhäuser ihre Infrastrukturen auf Vordermann bringen können. Für die laufenden Kosten sind die gesetzlichen Krankenkassen zuständig. Drei Milliarden Euro mehr sollen die Kliniken im nächsten Jahr bekommen, was 0,3 Beitragsatzpunkte ausmachen wird.

"Ein Drittel aller Krankenhäuser steht mit dem Rücken an der Wand und die Politiker streiten sich wie die Kesselflicker", kritisierte Ärztekammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe den Verhandlungsstillstand. Die Unterfinanzierung sei mittlerweile so schmerzhaft, dass selbst die Patienten den Mangel spüren. Der bauliche Zustand vieler Bettenhäuser sei erbärmlich und die Arbeitsverdichtung könne nicht mehr gesteigert werden, klagte Hoppe.

Etwa 6,7 Milliarden Euro bräuchten die Krankenhäuser, erklärte die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), sonst könnten sie ab 1. Januar 2009 die Tarifsteigerungen für ihre Mitarbeiter nicht bezahlen. Es drohe der Abbau von bis zu 20.000 Arbeitsplätzen.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) mag in den allgemeinen Katzenjammer über darbende Kliniken nicht einstimmen. Viel zu viele Häuser leisteten wir uns in Deutschland, sagte der Gesundheitsexperte des Verbandes, Stefan Etgeton. Im internationalen Vergleich gebe es hierzulande gut 2.100 Krankenhäuser zuviel. Deshalb müssten in den nächsten Jahren "Abteilungen, aber auch ganze Häuser geschlossen werden", erklärte der Verbraucherschützer. Die Patienten sollten sich darauf einstellen, bei bestimmten Eingriffen weitere Wege zurücklegen zu müssen. Spezialisierung von Kliniken und gleichzeitig Abbau von Bereichen "in denen sie nicht so gut sind", erwartet Etgeton. Zudem sollten die Krankenhäuser ihre "Wirtschaftlichkeitspotentiale" ausschöpfen. Der Verbraucherfachmann denkt dabei an "die Abflachung von Hierarchien oder die Umverteilung von Aufgaben nach der jeweiligen Qualifikation."

Peter Appuhn
physio.de

Berlin

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