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Kassen machen Kassensturz

Milliardenschulden blockieren Gesundheitsfonds. Steuerfinanzierung der Kinderbeiträge weiter unklar.

16.08.2006 • 0 Kommentare

Der Fonds ist der Kern und gleichzeitig größter Zankapfel der geplanten Gesundheitsreform. Mit einer schwarzen Null sollen die gesetzlichen Krankenkassen in das neue Beitragszeitalter starten. Um den Schuldenabbau zu erleichtern, können die Kassen ihre Beiträge im nächsten Jahr um etwa 0,5 Prozent erhöhen. Doch der zwischen den Koalitionsparteien ausgehandelte Steigerungssatz scheint ohne Kenntnis der tatsächlichen Zahlen entstanden zu sein. Seit Montag sitzen nun die Vorsitzenden der Krankenkassen zum Kassensturz bei Staatssekretär Klaus Theo Schröder im Bundesgesundheitsministerium. Den Anfang machte Doris Pfeiffer, die Chefin des Verbandes der Angestelltenkrankenkassen (VdAK).

Schon jetzt würden die Ersatzkassen einen Schuldenberg von 390 Millionen Euro vor sich herschieben, berichtete eine VdAK-Sprecherin. Die Barmer Ersatzkasse (BEK) und die Deutsche Angestelltenkrankenkasse (DAK), die beiden größten Ersatzkassen, sind jeweils mit 100 Millionen Euro im Minus. Heute gibt Hans Jürgen Ahrens, der Vorsitzende des AOK-Bundesverbandes, dem Staatssekretär einen Einblick in die Finanzen der Ortskrankenkassen. Einige Gesundheitskassen könnten weder im nächsten Jahr noch bis Ende 2008 die derzeitigen Schulden von insgesamt 1,6 Milliarden Euro tilgen, hatte der AOK-Chef dem Ministerium vorab in einem Schreiben mitgeteilt.

Nicht nur die immensen Finanzprobleme scheinen die Umsetzung des Gesundheitsfonds in weite Ferne zu rücken. Für den Aufbau der Infrastruktur der neuen Geldsammelstellen brauche man mindestens zwei bis drei Jahre, sagte DAK-Vorstandsvorsitzender Herbert Rebscher dem Magazin "Focus".

Dem Gesundheitsministerium wird seine eigene Courage inzwischen unheimlich. Es gebe keine Festlegung auf einen Fonds-Starttermin zum 1. Januar 2008, werden in der Berliner Friedrichstraße die eigenen Erwartungen gebremst. Unionsfraktionschef Volker Kauder dagegen glaubt unbeirrt an die Einführung des Gesundheitsfonds zum Jahresbeginn 2008.

Noch immer unklar ist auch die milliardenschwere Finanzierung der Kinderbeiträge. Ihm sei schleierhaft, wie die Steuerzuschüsse finanziert werden sollen, sagte Carsten Schneider, Haushaltsexperte der SPD, in der "Berliner Zeitung". Optimistisch schaut Bundesarbeitsminister Franz Müntefering in die Zukunft unseres Gesundheitssystems. Die Reform sei besser als ihr Ruf, erklärte er in einem Interview mit dem Nachrichtensender "n-tv". Langfristig würden die geplanten Maßnahmen zu Einsparungen von sieben bis acht Milliarden Euro führen, ist der frühere SPD-Vorsitzende überzeugt.

Peter Appuhn
physio.de

Hamburg

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