News - Gesundheit! Wochen-Nachlese zur Gesundheitsreform

Gesundheit! Wochen-Nachlese zur Gesundheitsreform

Über wackeln, einknicken, schwach werden, Tassen im Schrank, Tanzschritte und Sterbeprämien.

03.05.2003 • 0 Kommentare

Der Kanzler mühte sich redlich - Regionalkonferenz, Parteivorstand, Maikundgebung, Telefonate, Gespräche mit diesem und jenem – von früh bis spät wirbt er für sein Reformkonzept. Getreu der Gorbatschow-Devise, wer zu spät kommt……,versucht er, die störrischen Gegner auf Linie zu trimmen.

Was blieb so übrig in dieser Gesundheitswoche?

Ulla Schmidt wackelt, knickt ein, wird schwach, so und ähnlich titelten die Blätter am Anfang der Woche. Dies ließ auf nicht unerhebliche motorische Schwierigkeiten schließen. Nein, Gott sei Dank, Frau Schmidt ist wohlauf - die Ärztelobby sei es, die sie und die SPD-Bundestagfraktion ins Wanken brächten. Die Macht der Kassenärztlichen Vereinigungen solle nun doch nicht gebrochen werden, wie vom Bundeskanzler in seiner Agenda 2010 eigentlich angemahnt, Verträge mit einzelnen Ärzten sollten nur eingeschränkt umgesetzt werden. Auch die bisher geplanten Fusionsmöglichkeiten von unterschiedlichen Krankenkassenarten würde es wohl eher nicht geben.
Kaum war die Druckerschwärze trocken, folgte das ministeriale Dementi: „Es ist meine feste Absicht, das Vertragsmonopol der Kassenärztlichen Vereinigungen zu beseitigen und auch kassenartenübergreifende Fusionen zu erleichtern beziehungsweise möglich zu machen". Klare Aussage, Frau Schmidt, denkt man, aber dann wackelt sie doch noch und scheint sich an ihre Tanzstundenzeiten zu erinnern. Die „Schrittfolge" in der praktischen Umsetzung der Reform wird geändert. „Prozesscharakter" habe die Reform. Man kann ja nun wirklich nicht alles auf einmal machen, denkt sie sich wohl. Aber wo tanzt sie hin und wie viele Pirouetten wird sie noch drehen müssen? Wir werden es erleben.

Auch eine zweite Gesundheits-Baustelle kann sich über einen Mangel an Bauarbeitern nicht beklagen: das Krankengeld.
Der Kanzler in der Agenda 2010: Es soll nicht mehr GKV-Leistung sein. SPD-Leitantrag von dieser Woche: Es bleibt im Leistungskatalog der GKV und soll weiter von Arbeitnehmern und Arbeitgebern paritätisch finanziert werden. Ulla Schmidt dagegen möchte nach einer Rolle rückwärts das Krankengeld jetzt auch im GKV-Katalog belassen (kürzlich gab sie noch den Privaten den Vorzug), die Beiträge sollten aber nur die Arbeitnehmer zahlen.

Was sagt eigentlich die Opposition zu den Regierungskonfusionen? „Schmidt hat nicht mehr alle Tassen im Schrank", meint Horst Seehofer, Gesundheitsexperte der CDU/CSU und ein Schmidt-Vorgänger. Zur Verunsicherung der Bevölkerung führten die ständigen Diskussionen. Er möchte keine Privatversicherung des Krankengeldes, spricht sich aber für ein Einfrieren des Arbeitgeberbeitrages aus. Nanu? Ist da doch ein Tässchen im Schmidtschen Schrank geblieben, Herr Seehofer?
Zuzahlungen will er „maßvoll" gestaltet sehen. Eine Praxisgebühr für Patienten, die nicht primär den Hausarzt aufsuchen, eine zentraler Punkt der Schmidt-Pläne, lehnt er ab. Im Übrigen wolle die Opposition erst einmal abwarten, was die Regierung liefert. Zur Erinnerung: Ohne die Opposition läuft nichts, fast alle Gesundheitsgesetze müssen im Bundesrat eine Zustimmung finden. Und dort regiert die CDU.

Aber eins ist sicher, das Sterbegeld wird gestrichen, nachdem es im Januar bereits halbiert wurde. Wen kümmert es wirklich? Im Regelfall erlebt man die Auszahlung ja eh nicht. Aber Halt! Sollte man das Sterbegeld nicht besser umwandeln in eine lukrative Sterbeprämie ? Das Ableben ist doch der günstigste Fall für die Sozialkassen. Keine Krankheiten, keine Renten, keine Kosten nirgends. Erstaunlich, dass noch keiner darauf gekommen ist.

Trotzdem: Lachen Sie! An diesem Wochenende treffen sich mehr als tausend Teilnehmer zum Lachkongress in Stuttgart, um ihrer Passion zu frönen. Den Sonntag haben sie zum Weltlachtag erklärt. Die Lacher sind in Hunderten von Clubs organisiert. Die meisten siedeln übrigens in Berlin, 40 sollen es sein. In der Hauptstadt gibt es eben immer was zu lachen.

Peter Appuhn
physio.de

Ratingen

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