News - Geld nur bei Zusatznutzen

Geld nur bei Zusatznutzen

Arzneimittelsparpaket des Bundesgesundheitsministers.

09.03.2010 • 0 Kommentare

Fast 30 Milliarden Euro hat die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) im vergangenen Jahr für Arzneimittel aufbringen müssen. Das waren ganze 20 Prozent der Gesamtausgaben. Die 2,5 Prozent für Heilmittelleistungen nehmen sich dagegen recht bescheiden aus. Wer das Gesundheitswesen reformieren will, kommt an den teuren Pillen nicht vorbei. Alle Gesundheitsminister wussten das und versuchten mit wechselndem Eifer der Pharmaindustrie die Grenzen zu zeigen. Doch die gut gemeinten Sparversuche liefen letztlich alle ins Leere. Die Ausgaben für Medikamente kletterten ungerührt weiter - 2009 allein um knapp fünf Prozent. Philipp Rösler, der neue Chef im Ministerium in der Berliner Friedrichstraße, will sich nicht mit kleinen Einzelmaßnahmen wie seine Vorgänger aufhalten. Nicht weniger als das System soll jetzt geändert werden.

Kern des ministeriellen Sparprojekts ist die Beschneidung des für die Industrie lukrativen Markts für Innovationen. Künftig müssen die Arzneimittelhersteller nachweisen, dass ihre neuen Präparate einen Zusatznutzen zu bereits vorhandenen Mitteln haben. Bei allen anderen Medikamenten sind die Kassen aufgefordert, mit den Herstellern Vereinbarungen über niedrigere Preise zu treffen. Kommt es zu keiner Einigung, muss das beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) angesiedelte Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) eine Kosten-Nutzen-Bewertung treffen. Die Pläne werden keine kurzfristigen Erfolge zeigen. Dafür könnten "Preismoratorium" und "Zwangsrabatte" sorgen, die der FDP-Politiker schnell einführen will.

Hart verhandeln sollten die Krankenkassen, so der Aufruf des Ministers. Immerhin zwei Milliarden Euro will er mit seinem Ausgabenbeschränkungspaket einsparen. Hoch zufrieden reagierten die Kassen ob des Röslerischen Reformeifers. "Die angekündigten zwei Milliarden Euro Einsparungen sind ein wichtiger Schritt und es ist gut, dass das Bundesgesundheitsministerium an die oft überhöhten Preise der Pharmaindustrie ran will", erklärte der Sprecher des GKV-Spitzenverbandes, Florian Lanz.

Ganz andere Töne waren gestern Nachmittag aus dem Hause des Verbandes der Forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) zu vernehmen. Hauptgeschäftsführerin Cornelia Yzer sieht Ärzte und Kliniken als größte Kostentreiber. Arzneimittel jedenfalls seien es nicht.

Zum mutigen Helden stilisierte Ulrike Flach, die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, ihren Parteifreund: "Was unter SPD-Regie in neun Jahren nicht geschafft wurde, setzt Philipp Rösler jetzt nach wenigen Monaten im Amt schon um: Der Tiger Pharmaindustrie wird gebändigt."

Peter Appuhn
physio.de

Physio Trossingen/ Schura

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