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GEK darf Beitrag doch senken

Sozialgericht pfeift Bundesversicherungsamt zurück. BKK Airbus darf sich auflösen. TK auf steilem Wachstumspfad, 180.000 neue Mitglieder.

19.10.2004 • 0 Kommentare

Die Versicherten der Gmünder Ersatzkasse (GEK) können sich über die Beharrlichkeit ihrer Krankenkasse freuen. Um 0,4 Prozentpunkte darf der Beitragssatz jetzt rückwirkend zum 1. Oktober auf 13,5 Prozent gesenkt werden. 120 Millionen Euro werden sich bis zum Jahresende auf der hohen Kassenkante ansammeln, doch das Bundesversicherungsamt verweigerte gleichsam beharrlich die Zustimmung zu der ursprünglich bereits für den 1. Mai vorgesehenen Beitragssenkung (wir berichteten).

Trotz der Millionen auf dem Konto vermuteten die beamteten Prüfer, die Finanzen der Kasse befänden sich in Unordnung. Die Schwäbisch-Gmünder klagten vor dem Sozialgericht Ulm. Zum 1. Oktober könne die GEK ihren Beitrag in der geplanten Höhe senken, forderte die Richterin die streitenden Parteien zum Vergleich. Dem wollte die Aufsichtsbehörde nicht folgen und verweigerte weiter ihre Zustimmung. Die Krankenkasse zog erneut vor Justitias Schranken. Einen Vergleich gab es dieses Mal nicht mehr, das Gericht sprach Tacheles und verdonnerte das Bundesversicherungsamt, dem Senkungsbegehren der Kasse zuzustimmen. Die Posse hat nun vorerst ein Ende gefunden. Aber wer weiß, vielleicht feilen die Aufsichtsbeamten schon an einem Revisionsantrag. Wie dem auch sein wird, jetzt können sich die GEK-Versicherten erst einmal an geringeren Beiträgen erfreuen.

Zufrieden ist auch die Betriebskrankenkasse Airbus, denn sie darf sich auflösen. Unwirtschaftlich sei der Betrieb der 70.000 Mitglieder-kleinen Krankenkasse, befanden die Chefs des Unternehmens. Die Technikerkrankenkasse witterte gute Geschäfte und bot den Beschäftigten und Mitgliedern der BKK einen unkomplizierten Übertritt. Der BKK Landesverband Nord aber vermutete Böses und klagte gegen den Auflösungsbeschluss vor dem Sozialgericht Hamburg. Der Gang zum Gericht konnte die Auflösung jedoch nur verzögern. Inzwischen ist sie vollzogen und auch das allmächtige Bundesversicherungsamt hat seinen Segen zum Verschwinden der Kasse erteilt.

Die um die Luftfahrts-Mitglieder buhlende Technikerkrankenkasse befindet sich ohnehin auf einem rasanten Wachstumskurs. Allein im September fanden 49.000 neue Mitglieder den Weg zu der Ersatzkasse. Seit Januar ist die Kasse damit um188.000 Versicherte gewachsen. Mit 5,7 Millionen Mitliedern und einem Haushaltsvolumen von 13,7 Milliarden Euro blickt die Kasse recht zufrieden in die Zukunft.

Peter Appuhn
physio.de

Rhein-Neckar

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