Über uns:
Rössle Reha ist ein renommiertes
Reha Zentrum, das sich auf die
ganzheitliche Behandlung und
Betreuung unserer Patienten
spezialisiert hat. Unser
engagiertes Team arbeitet täglich
daran, die Lebensqualität unserer
Patienten zu verbessern und ihnen
zu einem schmerzfreien Alltag zu
verhelfen.
Ihre Aufgaben:
• Durchführung von
physiotherapeutischen Behandlungen
und Therapien
• Erstellung individueller
Therapiepläne basierend auf den
Bedürfnissen der Patienten
• Anleitung...
Rössle Reha ist ein renommiertes
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und Therapien
• Erstellung individueller
Therapiepläne basierend auf den
Bedürfnissen der Patienten
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Was könnte der Grund sein für den erstaunlichen Reparaturversuch nach so vielen Jahren? Darüber ließe sich trefflich spekulieren. Für Bundessozialrichter Professor Ulrich Wenner ist die Sache klar. In der Zeitschrift "Soziale Sicherheit" berichtet er, das Arbeits-- und Sozialministerium habe "einen diskreten, aber deutlichen Hinweis aus Karlsruhe erhalten, dass die rückwirkende Beseitigung der freiwilligen Versicherung ohne jede Überlegensfrist verfassungswidrig sein könnte." Nicht wenige Sozialgerichte bescheinigten den Klagenden, dass die Fristverkürzung sich nicht im Einklang mit der Verfassung befinde. Inzwischen sind einige Klagen beim Bundesverfassungsgericht (BVG) eingetroffen. Mit der nachträglichen Ausweitung der Antragsmöglichkeiten will das Ministerium wohl die zu erwartende blamable Niederlage vor den badischen Verfassungshütern vermeiden.
Die Bundesagentur für Arbeit hat nun die betroffenen Kläger angeschrieben. Wer seinen Antrag vor dem neuen Stichtag gestellt hat, für den ist der Casus erledigt. Die Sozialgerichte stellen die Sache ein und ziehen die Vorlage beim BVG zurück. Diejenigen, die erst nach dem 25.7.06 aktiv wurden, können weiter auf eine richterliche Klärung hoffen. Ob das sinnvoll ist, scheint mehr als fraglich. Die Gewerkschaft Verdi weist auf das Auslaufen der Versicherungsmöglichkeit am 31.12.2010 hin. Ein Urteilsspruch aus Karlsruhe vor diesem Termin könne "praktisch ausgeschlossen werden", so Bundessozialrichter Wenner.
Peter Appuhn
physio.de
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