Das könnte Sie auch interessieren
Rahmenvertrag
Pressemeldung der Physiotherapie-Verbände vom 29. September 2023
30.09.2023 Gastbeitrag
Aktuelle GKV-Kennzahlen
Über 600 Millionen Defizit! Wirklich?
26.09.2023 • Von O.G.
Kostenträger
Bundesamt für Soziale Sicherung stellt „zahlreiche Rechtsprobleme“ gegenüber PatientInnen ...
29.08.2023
Um neue Gesetzesvorhaben zu finanzieren, plant Spahn laut Quellen des Tagesspiegels die finanzielle Reserve von aktuell rund zehn Milliarden Euro bis zum Jahr 2024 auf weniger als die Hälfte zu reduzieren. Das Geld soll unter anderem dazu dienen folgende Projekte zu finanzieren:
- 1. Einführung des neuen Freibetrags für Betriebsrentner (ca. drei Milliarden Euro über drei Jahre)
Die gesetzliche Mindestreserve von 25 Prozent einer Monatsausgabe könne dadurch vermutlich nicht eingehalten werden. Deshalb plane der Gesundheitsminister diese im gleichen Zeitraum um fünf Prozent zu senken. Laut Staatssekretär Thomas Gebhardt (CDU) könne man dadurch auch die Auswirkungen von Negativzinsen auf die Reserven reduzieren.2. Krankenhaus-Strukturfonds (ca. 1,5 Milliarden Euro über zwei Jahre)
3. Förderungen aus dem Innovationsfonds (100 Millionen Euro jährlich)
Sowohl die Linkspartei als auch der GKV-Spitzenverband kritisieren die Pläne von Jens Spahn. Sie unterstellen dem Gesundheitsminister fehlende Nachhaltigkeit und angesichts der unklaren Wirtschaftsprognosen eine zu hohe Risikobereitschaft.
Catrin Heinbokel / physio.de
GKVReserveSpahnBMGFinanzentwicklung
Mein Profilbild bearbeiten