News - Arbeitslosenversicherung für Selbstständige auf Dauer

Arbeitslosenversicherung für Selbstständige auf Dauer

Bundesarbeitsministerin will Aufhebung der Befristung.

09.04.2010 • 0 Kommentare

Eine überaus preiswerte Absicherung gegen die finanziellen Folgen eines wirtschaftlichen Fehlschlages ist die freiwillige Arbeitslosenversicherung. Gerade Existenzgründer und Praxisfrischlinge verschafft sie ein Stück Sicherheit und die Aussicht auf eine, wenn auch kleine, finanzielle Unterstützung, sollte das Projekt "eigene Praxis" scheitern. Die Versicherung hatte bislang nur einen Nachteil. Sie ist befristet bis zum 31. Dezember 2010. Jetzt aber können arbeitslosenversicherte Selbstständige aufatmen. Es mehren sich die politischen Signale, dass die Befristung aufgehoben wird, und die Versicherung als Dauereinrichtung weiter existieren kann.

Die damalige Unions-SPD-Koalition hatte diese sozialpolitische Errungenschaft mit einigem Stottern in Gang gesetzt. Genügend Mut für eine Dauerlösung konnten die Großkoalitionäre allerdings nicht aufbringen. Den versucht nun Arbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen: "Um für Selbstständige möglichst bald Planungssicherheit zu schaffen, plant das Bundesministerin für Arbeit und Soziales (BMAS), die Regelung zu entfristen und fortzuführen. Die entsprechenden Rechtsänderungen, die auch die bisherigen Erfahrungen mit der freiwilligen Weiterversicherung berücksichtigen, werden zur Zeit erarbeitet."

"Grundsätzliche Sympathie", wie es der FDP-Abgeordnete Johannes Vogel formulierte, hegen alle Bundestagsfraktionen gegenüber der unbefristeten Arbeitslosenversicherung für Selbstständige. In der ersten Lesung wurde das entsprechende Gesetz im Parlament kürzlich wohlwollend diskutiert. Wann die abschließende dritte Lesung den Reichstag passieren wird, ist noch offen.

Peter Appuhn
physio.de

Barmbek

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